Berichte des BGE-Portals http://www.bge-portal.de Thu, 11 Mar 2010 11:18:46 +0100 FeedCreator 1.7.2 http://www.bge-portal.de/images/M_images/ http://www.bge-portal.de Berichte des BGE-Portals http://www.bge-portal.de/20100220556/Allgemein/Hintergruende/Generalangriff-auf-unseren-Sozialstaat.html Vor kurzem feierten die Hartz-Gesetze ihr 5-jähriges Jubiläum. Die Initiatoren lobten sich selbst und gestanden lediglich 'Optimierungsbedarf' zu. Das Bundesverfassungsgericht erklärt kurz darauf die Berechnungsmethode für unzulässig – wohlgemerkt nur die Berechnungsmethode, nicht die Höhe der Beträge! Wenige Wochen später meldete sich Roland Koch in bekannter Weise zu Wort – und bevor man sich erholen konnte, schwappte eine „Westerwelle“ über das Land. Seitdem ist die FDP wieder im Aufwind (10% statt bisher 7%), und viele Kommentatoren beklagen zwar den völlig unpassenden Vergleich mit dem alten Rom, geben aber zu bedenken, dass die Kernfrage durchaus richtig sei: Nämlich dass der, der arbeitet, mehr Geld haben soll als der, der nicht arbeitet. Viele haben noch nicht verstanden, dass hier auf eine ganz perfide Art und Weise ein Generalangriff auf unseren Sozialstaat gestartet wurde, und lassen sich von der völlig überzogenen Wortwahl ablenken. Denn Westerwelle versteht sein Handwerk: Indem er eine tatsächliche Ungerechtigkeit anprangert, will er den sozialen Konsens in unserem Land aufkündigen – zu Gunsten der selbsternannten „Leistungsträger“. Sat, 20 Feb 2010 09:42:51 +0100 http://www.bge-portal.de/20100202550/Allgemein/Hintergruende/Deklaration-zum-Grundeinkommen-von-Seoul.html Krieg und Massaker haben selten geruht, selbst nach dem Beginn des 21. Jahrhundert, aber nicht nur blutige Brutalität ist Gewalt: Seit mehreren Jahrzehnten tobt bis heute der wütende Sturm des Neoliberalismus über die Welt und zeigt eine andere Form der strukturierten Gewalt, die das Leben der Menschen gravierend bedroht. Menschen kämpften gegen diese Gewalt, um ihre Leben zu verteidigen, aber die Angriffe sind immer noch stark und überwältigend. Tue, 02 Feb 2010 16:00:07 +0100 http://www.bge-portal.de/20091031505/Allgemein/Hintergruende/Grundeinkommen-und-Volksentscheide.html Würde ich gefragt, ob ich für oder gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen sei, müsste ich aus humanistischer Sicht ja sagen; es gibt aber auch einige Gründe, weshalb ich einem Grundeinkommen ein klares „Nein“ erteilen würde. Nicht so sehr aufgrund wirtschaftlicher Argumente, da diese durch die entsprechende Ausgestaltung entkräftet werden könnten, sondern eher wegen praktischen Gründen, die eine sofortige Einführung aus meiner Sicht unmöglich machen. Sat, 31 Oct 2009 10:53:17 +0100 http://www.bge-portal.de/20091019499/Allgemein/Hintergruende/Falsch-verstandenes-Grundeinkommen.html Viele Befürworter eines Grundeinkommens sehen darin eine Maßnahme gegen Einkommenslosigkeit und damit verbundener (möglicher) Armut. Dies suggeriert schon der Name „Grundeinkommen“, weil Einkommen gedanklich an eine Leistung gebunden ist (die „Leistung“ des Grundeinkommens ist Armutsbeseitigung). Daher kommen Fragen auf, die einerseits mit der Bedürftigkeit verknüpft sind (sollen alle – also auch jene, die das Geld gar nicht brauchen – ein Grundeinkommen erhalten?) und anderseits mit der Vorstellung, dass niemand mehr arbeiten würde (weil ja auch „Nichtstun“ entlohnt würde). Mon, 19 Oct 2009 17:53:24 +0100 http://www.bge-portal.de/20091013495/Allgemein/Hintergruende/Geht-sozial-nur-national.html Mit „Grundeinkommen“ wird und wurde nicht immer und überall derselbe Grundgedanken bezeichnet. Zum Beispiel beschreibt die Sozialdividende, der Staatsbonus, die Nationaldividende, die Negative Einkommenssteuer oder der britische „Citizen’s Income Trust“ die gleiche Idee. Tue, 13 Oct 2009 19:19:27 +0100 http://www.bge-portal.de/20091002485/Allgemein/Hintergruende/Wer-erwirtschaftet-eigentlich-das-Grundeinkommen.html Um diese Frage beantworten zu können, sollten wir (gedanklich) die Erkenntnis arbeite was, dann hat Du was zurückstellen. Dass dieser Satz heute nicht so ganz stimmig sein kann, belegen die vielen prekären Beschäftigungsverhältnisse. Viele Menschen arbeiten heutzutage wie wild und kommen trotzdem zu Nichts (darunter auch sehr gut ausgebildete, z.T. auch Akademiker). Fri, 02 Oct 2009 12:48:47 +0100 http://www.bge-portal.de/20091001483/Allgemein/Hintergruende/Agenda-2010-Wegbereiter-zum-Grundeinkommen.html Wo stünde die Diskussion über das Grundeinkommen ohne die Agenda 2010? Die Verschlechterung vieler Lebenssituationen machte einige Menschen offen dafür, über eine sozialpolitische Idee nachzudenken, die man ansonsten für utopisch und unrealistisch halten würde. Deshalb lohnt ein Blick auf das Machwerk einer Regierung, die - so TELEPOLIS (http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31232/1.html) - aus blindem Aktionismus handelte. Thu, 01 Oct 2009 21:05:38 +0100 http://www.bge-portal.de/20090924475/Allgemein/Hintergruende/Welche-Wahl-laesst-uns-die-Krise.html Seit Monaten berichten uns die Medien über eine Krise, die vor niemandem halt macht. Seit vielen Jahren wurde – zumindest in Insiderkreisen – davor gewarnt, dass es zu einer solchen Krise kommen wird. Nun steht sie vor der Tür. Geht man nach den Medien, ist sie mancherorts schon eingetreten. Doch was ist das für eine Krise? Betrifft sie wirklich nur die Finanz- und Wirtschaftswelt? Thu, 24 Sep 2009 14:26:43 +0100 http://www.bge-portal.de/20090821453/Allgemein/Hintergruende/Vollbeschaeftigung-oder-Grundeinkommen.html Einige Leute, die das Grundeinkommen ablehnen, plädieren für Vollbeschäftigung. Sie sprechen sich gegen ein Grundeinkommen aus, indem sie das Argument der Gerechtigkeit anführen: Wer schon hat, dem soll nicht zusätzlich (ein Grundeinkommen) gegeben werden. Das bezieht sich in der Diskussion vor allem auf die Reichen einer Gesellschaft. Fri, 21 Aug 2009 22:59:04 +0100 http://www.bge-portal.de/20090717442/Allgemein/Hintergruende/Ausnahmen-schaffen-Arbeit.html Wie hier im BGE-Portal (20090717441/Nachrichten/Nachrichten/400-Euro-Grundeinkommen.html) berichtet, plädiert der HWWI-Chef Thomas Straubhaar für ein Grundeinkommen. In dem Artikel der BZ heißt es sinngemäß, dass Ausnahmen Geld kosten. Das möchte ich zum Anlass nehmen, zu überlegen, was passieren würde, wenn ein Grundeinkommen eingeführt würde. Fri, 17 Jul 2009 21:03:20 +0100