Grundeinkommen |
Begriffe rund ums Grundeinkommen
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| Bürgergeld | Der Begriff Bürgergeld wurde von Joachim Mitschke für sein Modell der Negativen Einkommensteuer auf Sozialhilfeniveau benutzt. Ulrich Beck verwandte den Begriff für die Entgeltung einer gemeinnützigen Bürgerarbeit auf Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfeniveau. Die FDP benutzt den Begriff zur Kennzeichnung ihrer Negativsteuer ("liberales Bürgergeld"), welche auf dem Sozialhilfeniveau liegt und einen direkten Zwang zur Arbeit impliziert. Der Soziologe Wolfgang Engler hingegen begründet sein Bürgergeld als ein echtes BGE (Sozialdividende), das die menschliche Freiheit von Existenznot und zur gesellschaftlichen Teilhabe als Grundlage der freien BürgerIn garantiert.
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| Bedingungsloses Grundeinkommen | Das Bedingungslose Grundeinkommen steht jedem Menschen qua Existenz als individuelles Recht zu, ohne Berücksichtigung von familiären oder partnerschaftlichen Bindungen, von Einkommens- und Vermögensverhältnissen sowie Verfügbarkeiten für den Arbeitsmarkt. Es wird also ohne eine Bedürftigkeitsprüfung, ohne eine Arbeitsverpflichtung (ohne einen Zwang zur Arbeit) bzw. ohne eine Gegenleistungsverpflichtung ausgezahlt. Das BGE ist ein die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichernder Transfer. Es ist durch andere Einkommen ergänzbar.
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| Emanzipatorisches Grundeinkommen | Das emanzipatorische Grundeinkommen ist eine Form eines BGEs, welches seinen Hauptaspekt auf die emanzipatorischen Effekte des Grundeinkommens legt. Die emanzipatorischen Effekte werden als Wirkung des Grundeinkommens verstanden, was den Zugewinns an Freiheit, Selbsbestimmung und Solidarität bedeutet, bei gleichzeitiger Abnahme von Abhängigkeit und Unmündigkeit des Individuums, als auch der Gesellschaft an sich.
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| Existenzgeld | Das Existenzgeld ist eine Sozialdividende und wurde in Deutschland erstmalig 1982 von den unabhängigen Erwerbsloseninitiativen gefordert.
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| Grundeinkommen | Ein Grundeinkommen (GE) ist eine von Bedingungen abhängige Zahlung an bestimmte Gruppen innerhalb eines Staates: zum Beispiel, Personen, die eine gewisse Altersgrenze noch nicht erreicht (z.B. Kinder-GE) oder überschritten (Rentner-GE) haben, oder auch über keine anderen Einkommen verfügen (z.B. Arbeitslosengeld, Sozialhilfe).
Eine Abgrenzung zur Grundsicherung besteht darin, dass die Grundsicherung bei Bedürftigkeit zwar weitgehend jedem gewährt wird, aber in der Höhe auf das physische Existenzminimum gesenkt werden kann.
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| Grundsicherung |
Grundsicherungen sind mit einer Bedürftigkeitsprüfung und in der Regel mit einer Arbeitsverpflichtung (bzw. einem Zwang zur Arbeit) oder einer anderen Gegenleistungsverpflichtung verbunden. Sie müssen auch nicht die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichernd sein.
Einige Grundsicherungsmodelle nähern sich in bestimmten Punkten einem Bedingungslosen Grundeinkommen an.
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| Negative Einkommensteuer (NES) |
Die Negative Einkommensteuer koppelt den Anspruch auf ein Grundeinkommen und dessen Auszahlung mit der steuerrechtlichen Überprüfung von Einkommen (und möglicherweise Vermögen). Jeder und jedem steht zunächst prinzipiell das Grundeinkommen zu. Versteuerbares Einkommen wird aber prozentual auf den Grundeinkommensanspruch angerechnet.
Wer oberhalb einer bestimmten Grenze des versteuerbaren Einkommens liegt, bekommt kein Grundeinkommen ausgezahlt. Wer unterhalb einer bestimmten Grenze des versteuerbaren Einkommens liegt bzw. kein versteuerbares Einkommen hat, erhält einen staatlichen Transfer in Form einer Negativen Einkommensteuer (eine an die BürgerInnen ausgezahlte Steuer).
Die Negative Einkommensteuer kann als Niedriglohnschleuse/Kombilohn genutzt werden, zum Beispiel wenn sie eine niedrige Höhe hat (Armutslücken-Typ der NES) und/oder an eine Erwerbsarbeit/Arbeitsverpflichtung als Voraussetzung gebunden ist. Diese Form der Negativen Einkommensteuer gilt nicht als Grundeinkommen. Eine die Freiheit und Teilhabe sichernde Funktion kann die Negative Einkommensteuer nur haben, wenn sie ohne einen Zwang zur Arbeit und auf einem die Existenz und Teilhabe sichernden Niveau gewährt wird.
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| Sozialdividende | Die Sozialdividende ist eine Form des BGE. Sie wird vor einer steuerrechtlichen Überprüfung der Einkommen und Vermögen an alle BürgerInnen ausgezahlt.
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| Transfergrenzenmodell (TGM) |
Die Idee stammt von der Ulmer Gruppe um Helmut Pelzer. Im Gegensatz zur linearen Negativen Einkommenssteuer (NES) werden beim
Transfergrenzenmodell Einkommen ab einer bestimmten Transfergrenze prozentual
anders besteuert.
Meist ist die Besteuerung über der Transfergrenze geringer, wobei die Person zum Netto-Zahler wird und damit das Grundeinkommen finanziert. Die Modelle basieren auf der Besteuerung von Einkommen.
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