 Nicht alle Nachrichten sind über Newsfeed erreichbar. Hier berichten Autoren mit eigenen Nachrichten über Geschehnisse rund ums Grundeinkommen. Die wiedergegebene Meinung entspricht nicht zwingend die der Portalbetreiber.
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Geschrieben von Klaus Räuber
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Mittwoch, 9. 12 2009 |
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Die Allgemeine Zeitung in Namibia berichtet:
Das zweijährige Pilotprojekt zur Auszahlung eines Grundeinkommens geht in Otjivero (Namibia) zu Ende. Dennoch sollen die Einwohner des Dorfes weiterhin finanziell unterstützt werden. Ab Januar 2010 soll jeder „bis auf weiteres“ 80 Namibia-Dollar (bisher 100 N$) pro Monat erhalten.
Die BIG-Koalition wolle damit die Dorfbewohner nicht im Stich lassen, weil es landesweit noch kein  Grundeinkommen gibt. Dies scheitere am politischen Willen, da ein Grundeinkommen nicht nur administrativ, sondern auch finanziell möglich wäre. Vor allem wies die BIG-Koalition darauf hin, dass zum Beispiel Unterernährung (vor allem bei Kindern), Arbeitslosigkeit, die Zahl der Schulabbrüche und Kriminalität in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen sei.
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Geschrieben von Matthias Dilthey
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Montag, 7. 12 2009 |
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Heute hat das Netzwerk Grundeinkommen zur Mitgliederversammlung eingeladen.
Die bereits in 4 Tagen (11.12 - 13.12.09) in Berlin stattfindende Versammlung umfasst 18 Tagesordnungspunkte, wobei kaum "reguläre" Mitglieder Anträge eingereicht haben.
Interessant ist, dass der Netzwerk-Rat offensichtlich versucht, unter dem Deckmantel des Datenschutz die Rats-Sitzungen intransparenter durchführen zu können:
Antrag 03 "Möglichkeit nichtöffentlicher TOPs bei NWR-Sitzungen"
Ziffer III.4 der Statuten wird um folgenden Satz ergänzt:
"Der Netzwerkrat kann mit einfacher Mehrheit beschließen, für die Behandlung einzelner Tagesordnungpunkte seiner Sitzung die Öffentlichkeit auszuschließen."
Begründung: Zur Wahrung datenschutzrechtlicher Belange brauchen wir die Möglichkeit, einzelne TOPs nichtöffentlich zu behandeln.
Der von Reimund Acker (MdNWR) erst am 28.11.09 eingebrachte Antrag, ebenso wie die ganze Tagesordnung, soll wohl nicht diskutiert werden können. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass die Anträge trotzdem Mehrheiten finden, ist hoch:
Es steht zu befürchten, dass aufgrund der kurzfristigen Terminfestlegung und aufgrund des Termins kurz vor Weihnachten wenig Mitglieder an der Mitgliederversammlung teilnehmen werden. Das war in einem Antrag von Johannes Ponader, Mitglied des Netzwerkrats, zu lesen. Der Antrag befasst sich unter anderem damit, dass die Möglichkeiten einfacher Mitglieder, Anträge an den Netzwerk-Rat stellen zu können, eingeschränkt werden sollen.
Es ist ein Schelm, wer Böses dabei denkt ...
Kommentare (2) |
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Geschrieben von Jörg Drescher
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Montag, 7. 12 2009 |
Über einen Zusammenhang zwischen "Kapitalismus und Konsum" und Religion
wurde im BGE-Portal schon einmal berichtet. Ein DokuFilm aus Österreich
bestätigt diese Einschätzung. Michael Landau, Caritasdirektor der Erzdiözese
Wien, sagt am Ende des Films:
"Was ansteht, ist die Aufgabe, den Sozialstaat armutsfest und
zukunftstauglich zu machen. Das heißt etwa, bei einer Steuerreform die sozial
Schwächsten nicht zu vergessen. Das heißt etwa, ein drittes Konjunkturpaket zu
schnüren, das einkommensarmen Haushalten zugute kommt - nach dem Konjunkturpaket
für die Banken und jenem für den Mittelstand. Das heißt aber etwa auch, eine
bedarfsorientierte Mindestsicherung [ Grundeinkommen] rasch einzuführen. Wenn jetzt mit 100 Mrd.
Euro ein Schutzschirm über Österreichs Banken und Wirtschaft gespannt worden
ist, dann war das in der Situation wohl wichtig. Aber mit nur einem Prozent
dieser Summe ließe sich für die Ärmsten in unserem Land ungeheuer viel
erreichen. Ich würde mir erwarten, daß diese Menschen am Rande der Gesellschaft
jetzt nicht aus dem Blick geraten."
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