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Nicht alle Nachrichten sind über Newsfeed erreichbar. Hier berichten Autoren mit eigenen Nachrichten über Geschehnisse rund ums Grundeinkommen. Die wiedergegebene Meinung entspricht nicht zwingend die der Portalbetreiber.

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Sigmar Gabriel bei Maybrit Illner zum Grundeinkommen
Geschrieben von Jörg Drescher    Bookmark and Share
Donnerstag, 14. 01 2010

Eigentlich sollte (so meine Info) die Videofrage bei der Sendung von Maybrit Illner am 14.01.2010 gezeigt werden, wo es ums Thema "Soziale Gerechtigkeit" ging. Die Frage lautete, weshalb nicht breiter über die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens nachgedacht wird. Dazu kam es in der Sendung leider nicht...

Allerdings wurde im nachfolgenden Chat mit Sigmar Gabriel das Thema angeschnitten:

Conni220 (Gast):
Kennen Sie die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens? Warum halten Sie an der Idee Mindestlohn fest??

Sigmar Gabriel:
Ja, die kenne ich. Und ich halte sie für total falsch. Erstens haben wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Es heißt Harz IV (anderer Name: Sozialhilfe). Es soll das Existenzminimum absichern und wird in seiner Höhe angepasst bzw. auch vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Also geht es zweitens um ein höheres Einkommenn, wenn über ein bedingungsloses Grundeinkommen gesprochen wird. Man kommt aber auch heute bereits mit ALG II und Wohngeld plus eine Arbeitsgelegenheit auf 700 bis 750 Euro. Es gibt normale Arbeitsverhältnisse, wo netto weniger verdient wird. Ich finde: Esistenzsicherung ja. Aber Grundeinkommen , ohne dass gearbeitet werden muss, dass ist moralisch und sozialpolitisch verantwortungslos!

Kommentare (2)

 
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Börsennewsletter zum Grundeinkommen
Geschrieben von Jörg Drescher    Bookmark and Share
Donnerstag, 7. 01 2010

Im Börsennewsletter Trader's Daily vom Investor-Verlag berichtet Michael Vaupel über einen Besuch in Otjivero. Er sprach mit zwei Initiatoren des Projekt, Claudia und Dirk Haarmann. Er bezieht dann die Aussagen auf Mitteleuropa und macht einen eigenen Vorschlag.

Zum Schluß zieht er folgendes Resultat zum Grundeinkommen:

Während ich diesen Beitrag geschrieben habe, fiel mir auf, dass mir diese Idee ziemlich gut gefällt. Und es ist ja kein weltfremder Vorschlag, sondern der Volkswirt Strengmann-Kuhn und auch die Konrad-Adenauer Stiftung haben es durchgerechnet.

Weltfremd ist aber wohl eher die Annahme, dass dieser Vorschlag es in die Verwirklichung schafft.

 

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Österreich in Sachen BGE
Geschrieben von Matthias Dilthey    Bookmark and Share
Donnerstag, 7. 01 2010

Dr. Raimund Bahr kandidiert bei der Bundespräsidentenwahl 2010 in Österreich
Genauer gesagt möchte der bekennende BGE-Befürworter kandidieren und bereitet die Sammlung von in Österreich dazu notwendigen 6.000 Unterstützungs-Unterschriften vor.

Erste Recherchen haben keine Hinweise ergeben, dass Dr. Bahr mit seinem Eintreten für ein (von der Höhe: emanzipatorisches) BGE Bauernfängerei versucht, wie wir es anlässlich der Bundestagswahl in Deutschland leider erleben mussten.

Auf seiner Internet-Seite „Bahr for Präsident“ ist folgende Stellungnahme zum BGE zu finden:
Ich bin nicht der Meinung, daß wir immer über ein Armutsproblem in Österreich oder in Europa reden müssen. Meiner Meinung nach haben wir vor allem einen ungerecht verteilten Reichtum. Zu wenige Leute besitzen zu viel Geld und Eigentumswerte.
Das ist das eigentliche Problem unserer Gesellschaft.
Und der Skandal daran ist, daß Leute mit ihrer 40 Stunden Arbeitskraft manchmal nicht einmal mehr das Überleben ihrer Familien sichern können. Nicht weil ihr Lebensstandard zu hoch ist, sondern weil sie ihr Auskommen einkommensmäßig nicht mehr sichern können.

Vor kurzem konnte ich in einer Zeitung lesen, daß ein Professor errechnet hat, ein Deutscher könne durchaus mit 132,- € für Lebenserhaltung auskommen kann. Damit meinte er Nahrungsaufnahme. Ich weiß nicht, wer im Haushalt des Professors einkaufen geht, er offensichtlich nicht. Als Hausmann kann ich nur sagen, damit lebt der Mensch nur noch am unteren Rand des Möglichen. Auch dieses Beispiel zeigt, wie weit die Ignoranz mancher bereits gediehen ist. Wir setzen nicht dort an, wo es Not tut, nämlich dort, wo es zu fragen lohnt, warum darf überhaupt irgendjemand in diesem Land weniger als 1000,- Euro im Monat verdienen? Warum gibt es Menschen, die Millionen im Jahr verdienen?

Wir müssen über ungerechte Reichtumsverteilung sprechen.
Nur wer bereit ist radikal umzuverteilen, darf das Wort soziale Gerechtigkeit ernsthaft in den Mund nehmen. Parteien, die soziale Kosmetik, soziale Mindeststandards als Beseitigung von Ungerechtigkeiten tarnen, tappen in dieselbe Falle, wie die Sozialdemokratie in den letzten zwanzig Jahren.
Derzeit bekommt sie in allen Wahlen die Rechnung dafür präsentiert.

Soziale Gerechtigkeit ergibt sich nicht aus dem kleinsten gemeinsamen Nenner, dem auch die Reichen zustimmen, sondern aus dem größten gemeinsamen Vielfachen, von dem auch Menschen ohne ausreichendes ökonomisches Einkommen profitieren können.

Wir müssen den Trend der Umverteilung nach oben stoppen.

Fordern wir, was uns zusteht, als Bürgerinnen und Bürger dieses Staates.
Fordern wir das bedingungslose Grundeinkommen.
Wir dürfen im Kampf um soziale Gerechtigkeit nicht vor dem unvorstellbaren Halt machen. Wir dürfen nicht aufhören, den Begriff der Arbeit neu zu definieren. Lohnarbeit ist nicht die einzige Möglichkeit produktive gesellschaftliche Arbeit zu verrichten.

Bezüglich der BGE-Höhe hat sich Dr. Bahr wie folgt geäußert:
Was wir brauchen, in diesem Land, für die 1.000.000 Menschen an der Armutsgrenze und die Junderttausenden, die derzeit durch Arbeitslosigkeit betroffen sind, ist nicht eine bedarfsorientierte Mindestsicherung, sondern ein Bedingungsloses Grundeinkommen, mit einer Dotierung (ich gehe mal von 1.200 € pro Person aus), die es den Menschen ermöglicht, mehr als den Hunger zu stillen.

BGE-Portal bedankt sich bei Herrn Guido Riga für den Hinweis auf unser Nachbarland.

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