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Kindergrundsicherung in Bayern |
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Geschrieben von Jörg Drescher
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Donnerstag, 8. 07 2010 |
Auf der Seite der Bayrischen SPD-Landtagsfraktion wurde folgender Text veröffentlicht:
Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Stachowitz, begrüßt den heutigen Beschluss des Sozialausschusses des Bayerischen Landtags, die Einführung einer Kindergrundsicherung in Bayern zu prüfen. Für Diana Stachowitz stellt die  Grundsicherung einen wichtigen Schritt im Kampf gegen Kinder- und Familienarmut dar. „Mit einer Grundsicherung für Kinder von rund 500 Euro pro Monat können wir Kinder vor Armut bewahren und ihnen unabhängig vom Einkommen der Eltern einen gleichberechtigten Zugang zu Bildung, Gesundheit und Freizeit ermöglichen", so die Landtagsabgeordnete.
Die Elementarpädagogin Diana Stachowitz hält eine umfassende Neugestaltung der Familienförderung in Deutschland für unumgänglich. „Instrumente wie Elterngeld, Ehegatten-Splitting und Kindergeld konnten 2,4 Millionen in Armut lebende Kinder in Deutschland nicht verhindern. Ich fordere deshalb, Kinder mit einer Grundsicherung von 500 Euro pro Monat abzusichern. Die Staatsregierung muss sich in höchstmöglichem Maße daran beteiligen", so Diana Stachowitz. Eine Grundsicherung, die das sächliche Existenzminimum (322 Euro) und einen Freibetrag für Erziehung, Betreuung und Ausbildung (180 Euro) umfasst, der der Einkommenssteuer unterliegt, soll an Kinder bis zum 18. oder, ausbildungsabhängig, bis zum 27. Lebensjahr bezahlt werden.
„Wollen wir Familien in Bayern unterstützen, brauchen wir gebührenfreie Bildung und Betreuung, eine bessere Infrastruktur für unsere Kinder", erklärt Diana Stachowitz. Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion setzt sich deshalb für ein Bildungs- und Erziehungssystem ein, das kein Kind und keine Familie zurücklässt. „Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass Armut in Bayern weiter Kinder und Familien gefährdet", so Diana Stachowitz.
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