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Grundeinkommen im Bundestag
Geschrieben von Jörg Drescher    Bookmark and Share
Donnerstag, 28. 01 2010

Wie die Fraktion der Grünen im Bundestag auf ihrer Website berichtet, ist die Petition von Susanne Wiest zum Grundeinkommen angenommen worden und wird öffentlich verhandelt. Dazu schreibet Wolfgang Strengmann-Kuhn:

Wir begrüßen, dass der Petitionsausschuss das breite Votum aus der Gesellschaft aufnimmt und sich auf eine öffentliche Anhörung verständigt hat. Eine Eingabe an den Bundestag, die eine so große Zahl von Mitzeichnenden aufweist, verdient eine Anhörung - und das losgelöst davon, wie man im Detail zu der inhaltlichen Ausgestaltung der Petition steht. Nachdem in der Gesellschaft und in wissenschaftlichen Kreisen schon lange intensiv über den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert wurde, ist es an der Zeit, dass sich auch der Bundestag mit dem Thema beschäftigt. Das Votum der vielen Unterzeichnenden muss ernst genommen werden

Mehr als 52.000 Bürgerinnen und Bürger unterzeichneten innerhalb von sechs Wochen die Online-Petition der Greifswalderin Susanne Wiest. Unter dem Titel "Reformvorschläge in der Sozialversicherung – Bedingungsloses Grundeinkommen" forderte die Petentin ein Grundeinkommen, dass nicht an Bedingungen wie den Zwang zur Arbeit oder andere Gegenleistungen geknüpft sein soll.




Kommentare (2)
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1. Geschrieben von: Erik Völter am 28-01-2010 14:08 - Registriert
 
 
Das ist jetzt der 2. Etappensieg. Für eine volle Zuschauertribüne wird auch gesorgt werden, dessen bin ich mir sicher. 
Bleibt am Ende die alles entscheidende Frage: wird diese Anhörung am Ende dazu genutzt eine ergebnisoffene,, breit angelegte Diskussion zu entfesseln oder die Petition und damit die Idee als "nicht umsetzbar" in eine der untersten Schubladen zu verbannen.
 
2. Geschrieben von: Franky 341 am 29-01-2010 01:06 - Registriert
 
 
Es ist nur schade, daß man sich mit soviel Idioten rumschlagen muß, um die Lebenssituation  
der Mehrheit zu verbessern.
 
 
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