Eigentlich sollte (so meine Info) die Videofrage bei der Sendung von Maybrit Illner am 14.01.2010 gezeigt werden, wo es ums Thema "Soziale Gerechtigkeit" ging. Die Frage lautete, weshalb nicht breiter über die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens nachgedacht wird. Dazu kam es in der Sendung leider nicht...

Allerdings wurde im nachfolgenden Chat mit Sigmar Gabriel das Thema angeschnitten:

Conni220 (Gast):
Kennen Sie die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens? Warum halten Sie an der Idee Mindestlohn fest??

Sigmar Gabriel:
Ja, die kenne ich. Und ich halte sie für total falsch. Erstens haben wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Es heißt Harz IV (anderer Name: Sozialhilfe). Es soll das Existenzminimum absichern und wird in seiner Höhe angepasst bzw. auch vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Also geht es zweitens um ein höheres Einkommenn, wenn über ein bedingungsloses Grundeinkommen gesprochen wird. Man kommt aber auch heute bereits mit ALG II und Wohngeld plus eine Arbeitsgelegenheit auf 700 bis 750 Euro. Es gibt normale Arbeitsverhältnisse, wo netto weniger verdient wird. Ich finde: Esistenzsicherung ja. Aber Grundeinkommen , ohne dass gearbeitet werden muss, dass ist moralisch und sozialpolitisch verantwortungslos!

Kommentare (2)

	1. Geschrieben von: Daniel Kuneck am 16-01-2010 12:31 - Registriert
	Mit seiner Aussage übers BGE reiht sich Gabriel brav in die lange Schlange der politischen Dummschwätzer ein die "bei den Klofrauen Illner und Maischberger ihre Sprechblasen entleeren dürfen" (Georg Schramm).  Das er mit seinem menschenverachtenden Menschenbild (nicht arbeiten ist unmoralisch) keinerlei gesellschaftspolitische Zukunftsperspektive bietet sollte nun auch dem letzten BGE-Befürworter, der Hoffnung in die "neue SPD" gesetzt hatte, klar werden. Die Realisierung des BGE über die etablierten Parteien kann somit ad acta gelegt werden.  Bleibt nur noch der Bürger selbst, der über einen Volksentscheid auf Bundesebene für Veränderungen sorgen könnte.  Der Volksentscheid ist die Voraussetzung für das BGE!    @Jörg/Matthias: Ist es vorstellbar, die "führenden Köpfe" der BGE-Szene (du, Werner, Liebermann, Kipping u.a.) an einen Tisch zu bekommen um eine Strategie zur Umsetzung des BGE zu entwickeln (ggf. auch über den Umweg Volksabstimmung)?

	2. Geschrieben von: Guido Riga am 16-01-2010 20:42 - Registriert
	Ja mit der SPD ist wohl kein Start zu machen zumindest nicht mit der Spitze,da müßte schon Druck von der Basis kommen wie "Damals" Lafontaine gegen Schmidt mit seinem Nato-Doppelbeschluss.  Es wäre Top wenn sich viele Vertreter eines BGE sich treffen würden und auf ein gemeinsames Handeln einigen könnten,dabei sollte das Dilthey Modell nicht untergehen, Herr Werner sollte sich schon äußern was er dagegen hat oder will er nur das "Unternehmerparadies Deutschland".  Etwas Schützenhilfe bekommt die BGE Bewegung von Roland Koch dieser will in der Tat die neue "Sklavenrepubik Deutschland" gründen mit seinem Vorschlag alle Arbeitslose zu zwingen für Hartz 4 arbeiten zu gehen. Sind nun Arbeitslose eigentlich Arbeitslos oder soll hier ein gigantischer Niedriglohnsektor erschlossen werden mit schlimmen Folgen auch für regulär Beschäftigte.Der Sklavenstaat lässt grüßen.