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Jusos lehnen Bürgergeld ab
Zollernalbkreis. In der jüngsten Kreissitzung der Jusos im Zollernalbkreis referierte der Vorsitzende der SPD Albstadt, Markus Dapp, zum Thema »Mindestlohn und das Bürgergeld«.
Dapp stellte klar, dass der Mindestlohn bei den Bürgern gut ankomme. Sorge machen müsse man sich jedoch, wenn die Parteien das Thema aufgriffen, um immer neue Höchstbeträge zu nennen. Das wäre für die Wirtschaft katastrophal, denn werde der Mindestlohn zu hoch angesetzt, wirke sich dies auf Anzahl der Arbeitsplätze auf und steigere nicht wie erhofft die Kaufkraft.
In Österreich, so Dapp, gäbe es einen Mindestlohn von rund sechs Euro, der gemeinsam von den Sozialpartnern vereinbart worden sei.
Auch das Thema Bürgergeld wurde in der Sitzung angesprochen. Neben dem Entwurf des ehemaligen thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus, wurde der Vorschlag erörtert, jedem Bürger 1500 Euro als  Grundeinkommen zu geben.
In der Runde war man sich mit Markus Dapp einig, dass eine Kombination aus Mindestlohn und Kombilohn eine gute Möglichkeit darstelle. Lediglich ein Bürgergeld zu zahlen, stelle nach dem sozialdemokratischen Prinzip »Arbeit muss sich lohnen« keine Lösungsmöglichkeit dar. Wolle man auch künftig einen Sozialstaat haben, müssten gering verdienende Arbeitnehmer von Abgaben entlastet werden.
Quelle: Schwarzwälder Bote
Leider haben die Jusos vom Zollernalbkreis zwei wichtige Fragen außer Acht gelassen:
Wo sollen die Arbeitsplätze herkommen, um die Menschen am Mindestlohn teilhaben zu lassen
und
wohin möchten die Jusos all die Güter und Dienstleistungen, die hergestellt bzw. bereitgestellt werden müssen, damit alle am Mindestlohn partizipieren könnten, verkaufen?
Glaubwürdig werden diese Jusos, ebenso wie die Steinmeiers erst, wenn die letzten beiden Fragen schlüssig beantwortet werden können.
Und dann wäre noch zu klären, womit die immer größere Zahl verarmter Menschen die Produkte kaufen können. Mit SPD-Muscheln etwa?
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