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Kommentar: Zensursula für Arbeit
Geschrieben von Klaus Räuber    Bookmark and Share
Freitag, 27. 11 2009

Nachdem der ehemalige Verteidigungsminister Jung kurzfristig für die Arbeit in Deutschland zuständig war, trat er heute zurück, indem er die Konsequenz aus seiner Informationspolitik zog, die im Zusammenhang mit 142 getöteten Menschen in Afghanistan stand. Die Verantwortung für Millionen Arbeitslose, von denen viele von Hartz-IV abhängen, soll laut Kanzlerin Merkel Frau von der Leyen übernehmen, die auch als Zensursula bekannt ist. In ihrer Zeit als Familienministerin wollte sie im Internet Stopschilder einführen, damit Pädophile darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie in gewisser Weise aufpassen müssen, was sie sich da anschauen wollen. Der Vorwurf der Zensur kam aus der Internetszene, die befürchtete, dass diese Methode auf andere Bereiche ausgedehnt werden könne. Aber nachdem der Vertrag von Nikolaus Brender nicht verlängert wird, scheint zumindest die Zensur im Fernsehen gewährleistet – immerhin ist die Zahl der Fernsehzuschauer immer noch höher, als die der Internetnutzer.

Aber kommen wir auf das Grundeinkommen zu sprechen, das bei der jetzigen Regierung sowieso kein Thema zu sein scheint. Selbst das liberale Bürgergeld der FDP ist vom Tisch, das bei einigen BGE-Befürwortern Besorgnis erregt hatte. Frau von der Leyen ist hoffentlich zuzutrauen, sich familiärer um die Arbeitslosen zu kümmern. Wer glaubt, dass dies in Form eines Grundeinkommens erfolgt, dürfte sich täuschen. Schließlich bezieht sich die fachliche Kompetenz von Politikern nicht auf das jeweilige Fachgebiet ihrer Tätigkeit, sondern vielmehr auf den Machterhalt. Anders wäre nicht zu erklären, dass ein ehemaliger Innenminister heute die Wirtschaft unter sich hat, ein ehemaliger Verteidigungsminister als Arbeitsminister zurücktritt und eine Familienministerin sein Amt übernimmt. Wieso die 32jährige Kristina Köhler dann aber nicht gleich zur Arbeitsministerin taugt (Soziologie hat auch etwas mit Arbeit zu tun), ist insoweit erklärbar, da machtpolitisch Arbeit wichtiger zu sein scheint, als die Familie.




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