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Wachstumsbeschleunigungsgesetz versus Grundeinkommen
Geschrieben von Klaus Räuber    Bookmark and Share
Donnerstag, 19. 11 2009

„Das Wachstum muss schneller wachsen und dafür bedarf es eines Wachstumsbeschleunigungsgesetzes. Denn eine Wachstumsbeschleunigung hat zur Folge, dass mehr Waren und Dienstleistungen produziert werden. Durch ein beschleunigtes Wachstum wird es allen besser gehen: Arbeitsplätze entstehen durch Wachstum, schaffen Einkommen und generieren wachsende Steuereinnahmen. Steuereinnahmen sind dringend notwendig, um die wachsenden Schulden bezahlen zu können, die mittels des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes gemacht werden.“ – ungefähr so kann man die Hintergrundgedanken interpretieren, die offensichtlich in manchen Köpfen herumgeistern.

Doch fehlt es wirklich an Waren und Dienstleistungen? Oder besteht der Mangel nicht vielmehr im Geld? Und führt dieser Geldmangel nicht zur Überlegung, dass wir immer noch nicht genug haben? Bundespräsident Horst Köhler fragte im März 2009 in seiner „Berliner Rede“: Wie viel ist genug?

Will man dem Wahlvolk vermitteln, dass man Einsparungen machen will, weil man über seine Verhältnisse gelebt habe, dürfte man als Politiker bei der Mehrheit kaum Chancen haben gewählt zu werden. In einem Spiegel-Kommentar heißt es dazu: Der demokratisch regierte Wohlfahrtsstaat scheint unfähig zur Selbstkorrektur, weil die Gesellschaft ein Ende der Wachstumsparty nicht hinnimmt.

Der Denkfehler der Politik und in weiten Teilen der Bevölkerung ist, dass die Umverteilung des Wohlstands durch wertschöpfende Erwerbsarbeit geschehen würde.

Angenommen, die Politik verspräche allerdings ein Grundeinkommen, weil genug für alle da sei. Dann müsste sich die Politik plötzlich von dem Mantra trennen, dass Wachstum alleine die Ursachen der Mängel beseitigen könne. Nur steht dies im Gegensatz zur geglaubten Verteilung von Wohlstand, der aufgrund leerer Kassen nicht da sei, obwohl die Lager voll sind.

Statt eines Wachstumsbeschleunigungsgesetz wäre es an der Zeit, über einen Einkommensgrundsicherungsgesetzesentwurf nachzudenken und die Gesellschaft mit einer Grundrente in Pension zu schicken. Dann hätte die Natur auch wieder einmal die Möglichkeit zu wachsen, um bald 7 Mrd. Menschen zu versorgen.




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