|
Wie auf Stern.de und Spiegel-Online zu lesen ist, will die FDP Hartz-IV abschaffen und dafür ein Bürgergeld einführen. Das Bürgergeld wird wie folgt beschrieben:
Im pauschalierten Bürgergeld sollen alle Sozialleistungen
zusammengefasst werden, die sich aus Steuern finanzieren. Dazu zählt
die Partei das Arbeitslosengeld II einschließlich der Leistungen für
Wohnen und Heizung, das Sozialgeld, die Grundsicherung im Alter, die
Sozialhilfe, den Kinderzuschlag und das Wohngeld.
Auch Dieter Althaus (CDU) und Thomas Straubhaar (HWWI) sprechen sich seit längerem für ein Bürgergeld aus. Doch ähneln sich diese Vorschläge eher einem Grundeinkommen, als der Vorschlag der FDP. Hintergrund dieser Überlegungen ist allerdings nicht zwingend im Sozialen zu sehen, sondern in der bürokratischen Vereinfachung und einer damit verbundenen Kosteneinspaarung. So heißt es in einem weiteren Artikel bei Stern.de:
Die FDP stellt sich eine Summe von insgesamt 662 Euro vor und verspricht sich von der Reform weniger Bürokratie, eine geringere
Missbrauchsquote sowie stärkere Anreize zur Arbeitsaufnahme.
Die Sicht der CDU wird folgendermaßen dargestellt:
Pofalla sagte, die Union sei gegen Pauschalierungen. Im WDR führte er
als Beispiel das Wohngeld an, dessen Pauschalierung Ungerechtigkeiten
auslösen würde, da die Mieten regional stark unterschiedlich seien.
Im Gegensatz zu anderen Ideen zum Grundeinkommen liegt die Hauptfinanzierung bei diesen Vorschlägen auf der Einkommensbesteuerung mit der Zielsetzung, mehr Menschen in Einkommensarbeitsplätze zu zwingen. Andernfalls läßt sich nicht erklären, weshalb bei Ablehnung einer zumutbaren Arbeit das Bürgergeld (der FDP) gekürzt werden soll.
|