Christopher Ray schreibt auf FAKTuell :

Die ersten Anrufe erreichten mich noch während der Hochrechnung, am Wahlabend. Seither kann ich die Anrufer kaum noch zählen, die mit der Wahl von Westerwelles FDP das Bedingungslose Grundeinkommen als (Zitat) "vorzeitig begraben" oder "in die Unendlichkeit verschoben" sehen.

Dabei stand es noch nicht einmal zur Wahl. Nicht wirklich. Keine Partei hat es zur Wahl gestellt. Ein paar Einzelkämpfer aus der Szene. Gut. Aber davon konnte man sich jetzt wirklich nicht ernsthaft die Einführung des BGE erhofft haben. "Aber die LINKE, die Katja…", murmelten einige der Anrufer.

Nicht sehr überzeugt. Kein Wunder. Solange Gregor Gysi glaubt, ein Bedingungsloses Grundeinkommen ginge zu Lasten der Arbeitnehmer, ist von der LINKEN nichts zu erwarten. Die träumen auch nur von Vollbeschäftigung, wie die anderen Parteien.

Seit gestern Abend, nachdem ich mir nochmals die Veröffentlichungen der FDP zu "ihrem Bürgergeld" genau angesehen habe, bin ich nicht mehr beunruhigt. Wenn die FDP ihr Bürgergeld in der Koalition durchsetzen sollte, ist das ein guter Anfang. Wenn nicht, rutschen sie bei der nächsten Wahl wieder auf 4 bis 6%. Schließlich handelt es sich beim FDP-Bürgergeld um das pseudosoziale Hauptthema der FDP.

Das Thema wurde hier im BGE-Portal auch schon einmal aufgenommen: Schwarz-Gelb=Grundeinkommen?

Kommentare (3)

	1. Geschrieben von: Erik Völter am 29-09-2009 21:49 - Registriert
	Wenn man den Artikel weiter liest stellt Ray ganz nüchtern fest, dass mit dem liberalen Bürgergeld (Hartz V) zumindest die Infrastruktur für ein bDE installiert werden könnte. Nicht uninteressant. Darüber hinaus darf nicht vergessen werden, dass die CDU mit dem Althausmodell und dem Einfelder Konzept eine schon weitreichendere Form eines bGE ausgearbeitet hat und es 2010 auch öffentlich diskutieren will. Berücksichtigt man jetzt noch die starke Opposition, insbesondere die Grünen und die Linke um Katja, kann ich mir gut vorstellen, dass endlich ein bGE in der Form in der Öffentlichkeit diskutiert wird, wie es dem Thema angemessen ist.

	2. Geschrieben von: Guido Riga am 29-09-2009 22:24 - Registriert
	Ja wie schon gesagt Grundeinkommen ist eben nicht gleich Grundeinkommen.Ich bezeifle das ein FDP Bürgergeld oder ein BGE Althausmodell(CDU)ein guter Anfang ist ! Es würde einfach Sozialkürzungen im großen Stil bedeuten ! Es wäre das \"Aus\"für das emanzipatorische Grundeinkommen oder zumindest es würde dieser Idee sehr großen Schaden zufügen !  Deshalb appelliere ich für einen \"Runden Tisch\" aller ernsthaften Vertreter eines emanzipatorischen BGE einzuberufen und ein \"Einheitliches Konzept\" eines BGE zu beschließen(Befürworter bei den Grünen,der Linken natürlich auch \"Katja\",der PsgD und Attac u.a. natürlich auch Parteilose der Bürgerbewegungen) und dieses Konzept dann Parteiübergreifend und Außerparlamentarisch offensiv zu vertreten ! Für eine einheitliche starke Volxbewegung für ein emananzipatorisches BGE !!!    Liebe Grüße - Guido Riga

	3. Geschrieben von: Guido Riga am 30-09-2009 15:31 - Registriert
	Überlasst nicht die Initiative den gelb/schwarzen und schon gar nicht den Marktradikalen.  Die Meinungsbildung muß bei der BGE Bewegung bleiben und darum muß diese in die Offensive gehen !