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Geschrieben von Matthias Dilthey
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Samstag, 19. 09 2009 |
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In einer Woche ist Bundestagswahl und “ Grundeinkommen-waehlen,
www.grundeinkommen-waehlen.de eine Initiative von Hartz4-Plattform und
Bürgerinitiative Grundeinkommen Wiesbaden fragt, ob man das Grundeinkommen
tatsächlich wählen kann. “Unser Resümee nach einem turbulenten
Grundeinkommenswahlkampf lässt eine gespaltene
Grundeinkommens-Bürgerbewegung erkennen,³ stellt Brigitte Vallenthin,
Sprecherin der Initiative fest. “Es gibt einmal die Protagonisten mit und
ohne Parteibuch, die professionell PR-gemanagt werden. Daneben mühen sich
parteilose Direktkandidaten, die zwar die Bodenhaftung zur Basis der
Bürgerbewegung nicht verloren haben, aber wohl aussichtslos zur Seite
gedrängt wahlkämpfen.
Nach Ansicht der Wahlinitiative Grundeinkommen-waehlen ist während des
Wahlkampfes aus der spontanen Idee, Kronen zu verschenken, eine perfekt
organisierte PR-Kampagne mit goldlackiertem Wahlkampfmobil geworden. Die
entspreche weder der mit dem Grundeinkommen verbundenen gesellschaftlichen
Idee für eine neue Kultur der politischen Willensbildung. Noch sei sie
basisdemokratisch aus der Bürgerbewegung entstanden. Und sie verletze mit
mangelndem Gefühl für die gesellschaftliche Realität auch die Arbeitslosen
und um ihren Arbeitsplatz bangenden, wenn sie einen Slogan kreiert wie: “Die
neue Farbe der arbeit ist ... Gold!
Grundeinkommen-waehlen bleibt deshalb weiterhin beim zivilen Ungehorsam:
“Wir wollen ein Signal setzen und zur Wahl gehen aber ungültig wählen
damit die Politik endlich aufwacht,³ so Brigitte Vallenthin.
Quelle: Presseerklärung
Wiesbaden, 19. September 2009
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