Wie das Schwabacher Tagblatt in einer Vorstellung des FDP-Kandidaten Peter Weinlich berichtet, der im Wahlkreis Nürnberg-Süd/Schwabach als Direktkandidat antritt, wünscht sich Weinlich ein Grundeinkommen unter einer schwarz-gelben Regierung.

Einige Umrisse der neuen Politik: Mit einem vereinfachten Steuersystem und niedrigeren Sätzen soll die Wirtschaft aus der Krise kommen. Ein garantiertes Grundeinkommen von 662 Euro ersetzt Hartz IV. Der Unterschied: «Wer hinzuverdient, darf einen Teil behalten, so dass es einen Anreiz zur Arbeit gibt.»

Unklar ist, ob dieses Grundeinkommen bedingungslos ist, ob andere Leistungen wegfallen, die es zusätzlich zu Hartz-IV gibt und wieviel jemand "behalten" darf, wenn er hinzuverdient.

Konform kann man mit der Vorstellung gehen, dass Merkel insgeheim doch eher mit der Fortsetzung der Großen Koalition liebäugelt, allerdings mit einer schwächeren SPD. Sie könnte sich dann nämlich darauf hinausreden, dass Reformen eben mit der SPD nicht machbar seien.

Kommentare (2)

	1. Geschrieben von: Erik Völter am 09-09-2009 20:08 - Registriert
	Das sogenannte "liberale Bürgergeld" ist eine Art Hartz V, weiter nichts. Hohle Blasen, die meinem BGE nun wahrlich nicht gemein haben.  http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgergeld

	2. Geschrieben von: Guido Riga am 10-09-2009 10:32 - Registriert
	Ein schwarz gelbes Grundeinkommen,ein wahrlich tolles Kombi,was sich schon immer alle Grundeinkommenbefürworter gewünscht haben.Spass beiseite,dass würde die von CDU/FDP gewünschten Einsparungen im sozialen Bereich in nie gekannten Umfang bewirken.