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Regionales BGE in Duisburg? |
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Geschrieben von Matthias Dilthey
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Dienstag, 18. 08 2009 |
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In Duisburg wird am 30.08.2009 der Oberbürgermeister neu gewählt. 11 KandidatInnen stellen sich zur Wahl. Eigentlich kein Thema für BGE-Portal. Doch im Wahlprogramm der AMP wird von Ratsfrau Sall-May folgendes Versprechen gegeben:
... Deshalb ist es mehr als richtig und wichtig, wenn eine Partei wie die AMP in größerer Stärke auch in unser Duisburger Rathaus kommt. Mit uns in größerer Stärke oder gar mit Oberbürgermeisterin wird vieles aufgelöst werden. Armut werden wir auch auf kommunaler Ebene zu bekämpfen wissen. Wir werden auch auf kommunaler Ebene, über die Möglichkeiten der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens befinden.
BGE-Portal hat bereits oft über Grundeinkommens-Trittbrett-Fahrer berichtet. Doch scheint die Aufbruch-Mittelstand-Partei (AMP) nicht zu diesen Trittbrett-Fahrern zu gehören:
Zum einen geht die Partei nicht mit dem BGE "hausieren"; in erster Linie werden in dem Wahlprogramm die Sozialdefizite in Duisburg angesprochen.
Zum anderen wird nicht die Einführung eines BGE versprochen, sondern lediglich die ernsthafte Suche nach Wegen zur regionalen Einführung.
Dabei ist es für uns BGE-Aktivisten nicht einmal so wichtig, ob ein regionales BGE in Duisburg kommt bzw. kommen kann. Viel wichtiger für die BGE-Bewegung ist der "Staub", den die BGE-Prüfung durch eine Stadt mit ca. einer halben Million Einwohner aufwirbelt. Denn an dieser "Staubwolke" kommen weder Bürger, noch die Medien und keinesfalls die Landesregierung NRW vorbei. Alle wären (endlich) gezwungen, sich ernsthaft mit dem BGE auseinander zusetzen!
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Grundeinkommen
