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USA wird es beim Grundeinkommen schwer haben
Geschrieben von Jörg Drescher    Bookmark and Share
Dienstag, 18. 08 2009

Nun muss Amerika kein Vorbild für Europa und Deutschland sein, aber die gegenwärtige Situation rund um die amerikanische Gesundheitsreform kann als Beispiel dienen, wie schwer es das Grundeinkommen haben wird – zumindest in den USA. Die Ähnlichkeit basiert auf der objektiven Notwendigkeit der angestrebten Reformen. Die TAZ beschreibt den IST-Zustand des amerikanischen Gesundheitssystems wie folgt:

Es gibt keine gesetzliche Krankenversicherung. Etwa 83 Prozent der US-Amerikaner sind in einer privaten Krankenversicherung, rund 60 Prozent davon sind über den Arbeitgeber versichert. Nur ein geringer Teil der Versicherten hat Anspruch auf staatliche Gesundheitsfürsorge. Die US-Amerikaner wenden etwa 15,3 Prozent des Bruttosozialprodukts für ihr Gesundheitssystem auf, es ist damit weltweit das teuerste.

Spiegel-Online berichtet allerdings in einem Video, dass Barack Obama mit seinen Reformplänen in eine sozialistische Ecke gedrängt wird, die in Amerika mit dem „Bösen“ assoziiert wird. Um diesen Widerstand zu verstehen, muss das unterschiedliche Staatsverständnis zwischen den USA und Europa erklärt werden. So schreibt Die Zeit :

Zu den fundamentalen ideologischen Unterschieden zwischen der alten und der neuen Welt gehört die Frage, welche Freiheiten und Risiken eine Gesellschaft dem Individuum überlässt und wann die Solidargemeinschaft greifen soll. Zudem haben Amerikaner und Europäer fast gegensätzliche Bilder von der Aufgabe des Staats. Amerikaner halten ihn tendenziell für ein Übel. Er ist leider nötig für die Verteidigung ihrer Lebensart gegen Feinde sowie für ein paar organisatorische Aufgaben, ansonsten aber soll er sich aus ihrem Leben heraushalten. Europäer gestehen dem Staat erzieherische Aufgaben zu, von den Sozialversicherungen bis zur Rettung von Umwelt und Klima.

Nimmt man diese Auffassung, wird auch die Aussage auf Stern.de zum Thema klarer:

In diesem Land der endlosen Möglichkeiten gibt es für jedes Glück einen Platz. Dieses Glück verantwortet jeder selbst. Jeder Bürger sorgt selbst für sein Schicksal. Er hilft seinen Nächsten, wenn nötig. Doch der Staat soll sich gefälligst nicht einmischen. So schrieb jetzt ein zorniger Mann auf ein Plakat: "In der Verfassung steht nicht geschrieben, dass es ein Recht auf ein Gesundheitswesen gibt."

Doch wenn sich die US-Amerikaner schon nicht auf eine Grundversorgung im Gesundheitswesen verständigen können, wie soll es dann mit einem Grundeinkommen funktionieren?

 




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