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Das BGE und die Demokratie
Geschrieben von Matthias Dilthey    Bookmark and Share
Donnerstag, 16. 07 2009

Im Forum der PsgD wies die Teilnehmerin Sylvia auf "die anfängliche Unmöglichkeit" des Ideen-Wettbewerbs bei der Woche des Grundeinkommens hin.
Wenngleich der Zusammenhang zwischen dem Forumsthema und dem Wettbewerb nicht direkt gegeben ist, so taugte das Abstimmungsergebnis doch als Beleg für die von Sylvia im PsgD-Forum aufgestellte These:
Auf den zweiten Blick kommt die Frage auf, ob vielleicht durch ein anderes, besseres Abstimmungsverfahren dieses Dilemma vermieden hätte werden können. Ich bin gespannt, wie die Initiatoren das Problem lösen werden.

Sieht man sich das Abstimmungsergbnis ein wenig genauer an, muss man sich die Frage stellen, ob diese Art der Abstimmung wirklich demokratisch war.
Denn es gab einen ersten Platz mit 344 Stimmen. Soweit, so klar. Doch dann folgten

5 mal 329 Stimmen
dazwischen einige eindeutige Ergebnisse,
6 mal 4 Stimmen
6 mal 3 Stimmen
5 mal 2 Stimmen
14 mal 1 Stimme

Wie soll bei solchen Abstimmungsverhältnissen nun eine demokratisch legitimierte Gewinnverteilung erfolgen? Wie sollen 5 Gewinne auf 6 oder mehr Gewinner verteilt werden?

Es geht BGE-Portal hier nicht um Schuldzuweisungen bei den Betreibern der "Woche des Grudeinkommens".
Vielmehr kann an dem treffenden Beispiel aufgezeit werden, wie wichtig ein gutes Demokratie-Verständnis für uns BGE-Aktivisten ist. Denn ein "emanzipatorisches BGE" und eine funktionierende Demokratie bedingen sich gegenseitig.

Dass reine Mehrheitsentscheidungen in eine Sackgasse führen können, hat der Ideen-Wettbewerb hinreichend belegt. Damit sind auch die Forderungen von z.B. Mehr Demokratie sorgfältig zu hinterfragen.

Der Volksentscheid, die "Woche des Grundeinkommens" hat Analoges versucht, kann nicht Die Lösung sein!


Kommentare (3)
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1. Geschrieben von: Matthias Dilthey am 17-07-2009 14:13 - Registriert
 
 
Der Ordnung halber: Die "Woche des Grundeinkommens" hat entschieden, das Preisgeld nunmehr nicht auf fünf, sondern auf sechs Gewinner aufzuteilen 
 
Unter diesen Voraussetzungen sicher eine "salomonische Lösung". Jedoch auch eine fragwürdige Lösung aus der Sicht eines wirklichen Demokraten!
 
2. Geschrieben von: Henrik Wittenberg am 19-07-2009 20:08 - Registriert
 
 
Ich halte die Ausgestaltung des Wettbewerbs auch eher für suboptimal.  
 
Zum eine hätte man sich z.B. an den Mindest-Standards für die E-Petitionen des Bundestages orientieren können und nur registrierte Nutzer für eine Stimmabgabe zulassen können. 
Für das Prozedere selbst wäre vielleicht die Verwendung von anderen Stimmverfahren wie Zustimmungsverfahren, Rangfolgewahl, etc. passender gewesen (die Begriffe mal auf Wikipedia anschauen). Dann hätte man eine transparentere Rangliste der Projekte erhalten, auf die man das Preisgeld anteilig hätte aufteilen können. 
 
Aber dabei gilt natürlich: Demokratie ist keine Wundertüte, Demokratie muss man üben. ;-) 
 
Deshalb finde ich die Aussage des Autors in seinen letzen Absätzen auch etwas schräg: aus dem Ergebnis einer Website-Abstimmung auf das Verhalten von Menschen bei direkt-demokratischen Verfahren zu schließen, halte ich für sehr gewagt. 
 
Der Autor befindet sich damit allerdings in guter Gesellschaft, wie man im dem folgenden Streitgespräch (aus „Blickpunkt Bundestag“) nachlesen kann: 
http://www.bundestag.de/blickpunkt/101_Themen/0903/0903021.htm 
 
Wenn wir wissen wollen, was die Lösung sein könnte, kommen wir um das Fragen der „Mehrheit“ nicht herum (auch wenn danach vielleicht nur ein Teil der „Mehrheit“ mitentscheiden will).
 
3. Geschrieben von: Jörg Drescher am 20-07-2009 16:59 - Registriert
 
 
Der Wettbewerb war nicht unbedingt dazu gedacht, Demokratie zu üben, sondern diente als Marketing-Instrument. Es ging eher darum, daß die einzelnen "Ideeneinreicher" alle Kanäle zur Stimmabgabe (und damit zur Bewerbung der "Woche des Grundeinkommens") aktivierten. Das klappte auch gut: bei Facebook, bei Twitter und Co. gab's Aufforderungen zur Stimmabgabe. 
 
Will man das auf Direkt-Demokratie übertragen, sieht man allerdings: Wer über Kanäle verfügt, (s)einen Vorschlag zu "pushen", ist klar im Vorteil. Da helfen auch keine optimierten Abstimmungsverfahren. Es bleibt eine "Diktatur der Mehrheit". 
 
Demokratie erfolgt dabei auf mehreren Ebenen, die auch der Wettbewerb aufzeigte: "Aufgabenstellung", Sammeln von "Problemlösungen" und Entscheidungsfindung. Doch fehlte eine Lösungoptimierung, was ich persönlich mit zur Demokratie zähle. 
 
Aber wie gesagt: Die "Aufgabenstellung" zielte gar nicht auf eine "Problemlösung" ab, sondern war eine Marketingmaßnahme. Davon hat das Grundeinkommen profitiert, wobei die "demokratische Idee" eher litt. So verstehe ich jedenfalls diesen Artikel.
 
 
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