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Unter dem Titel "Ja zum Bedingungslosen Grundeinkommen" schreibt opinio (Teil von RP-Online) folgendes:
Es gab mal eine Zeit, da hielt ich die Idee
eines bedingungslosen Grundeinkommens für abwegig und schwachsinnig.
Damals war ich der Meinung, dass es nicht sein könne, dass Menschen
ohne Rücksicht darauf, ob sie arbeiten oder nicht, staatlicherseits
Geld – wenn auch nicht viel – ohne Gegenleistung erhalten sollten.
Aber selbst ich – für einige Opinios mag es unglaublich klingen –
kann meine Meinung ändern, und deshalb denke ich heute anders darüber.
Ein Grund, meine Meinung zu ändern, war die Einführung der Hartz
IV-Regelungen, hier insbesondere die Einführung des Arbeitslosengeldes
2.
Es kann und darf einfach nicht sein, dass Arbeitslose, unabhängig
davon, wie lange sie in einem Arbeitsverhältnis standen und wieviel sie
in dieser Zeit verdient haben, nach – in der Regel – einem Jahr auf ALG
2 angewiesen sind, und das auch nur, nachdem sie ihre bis auf einen
lächerlichen Rest angesparte Altersversorgung aufgebraucht haben; dass
sie gezwungen werden, umzuziehen, weil die Wohnung plötzlich nicht mehr
angemessen ist; dass ihnen nachgeschnüffelt wird und sie in
Arbeitsverhältnisse gezwungen werden sollen.
Die Regelungen von Hartz-IV wirken offenbar wie ein Katalysator fürs Grundeinkommen. Die Agenda 2010 läuft nächstes Jahr aus, dass sich die Bundesregierung in einer neuen Zusammensetzung vielleicht in Richtung Grundeinkommen bewegt.
Möglicherweise werden dann die Worte von Angela Merkel wahr: Ich möchte Kanzler Schröder ganz persönlich danken, dass er mit der
Agenda 2010 mutig und entschlossen eine Tür aufgestoßen hat, unsere
Sozialsysteme an die neue Zeit anzupassen (aus der Regierungserklärung vom 30. November 2005).
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