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Soziale Marktwirtschaft? PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Matthias Dilthey    Bookmark and Share
Donnerstag, 14. 05 2009

Dass die Unterschiede zwischen Arm und Reich immer größer werden, wird über die ganze Breite des politischen Spektrums nicht bestritten. Aufmerksame Beobachter können jedoch einen verheerenden Trend feststellen:

Anstelle mit politischen und marktwirtschaftlichen Mitteln dafür Sorge zu tragen, dass die Armen nicht immer ärmer werden und die Reichen immer reicher, wird einfach der Begriff "Sozial" der "Sozialen" Marktwirtschaft umdefiniert. Jüngstes Beispiel liefert Cornelia Pieper (FDP) in einem Interview über Kapitalismus, Krise und Koalitionen im Magazin Freitag:

Der Freitag: Frau Pieper, haben Sie zuletzt mal am Kapitalismus gezweifelt?
Cornelia Pieper: Was Sie als Kapitalismus bezeichnen, nenne ich soziale Marktwirtschaft. Und an der habe ich nicht den geringsten Zweifel.

Angefangen hat dieser Trend der Umdefinition von "Sozial" mit dem Wahlslogan von Angela Merkel "Sozial ist, was Arbeit schafft".

Hätte Merkel unter "Arbeit" auskommensichernde Arbeit gemeint, hätte man ihr unter Vorbehalten ja vielleicht noch zustimmen können. Doch Merkel´s Politik zeigte, was sie unter "Arbeit" versteht: Beschäftigung der Menschen unter auch überaus prekären Bedingungen, ohne Rücksicht auf Befindlichkeiten der Menschen, ohne Rücksicht auf Umwelt und Nachhaltigkeit. Man kann den Eindruck gewinnen: Hauptsache, die Menschen sind weg "von der Straße".

Wenn es nicht gelingt, dieser Umdefinition des "Sozialen" Einhalt zu gebieten, werden wir recht schnell eine Grundsicherung, bzw. ein Grundeinkommen haben, die sich am physischen Existenzminimum orientiert.

Das mag in manchen Ländern als "sozial" gelten; für ein Land wie Deutschland kann das physische Existenzminimum weder sozial noch erstrebenswert sein!

 

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