|
Grundeinkommen auf EU-Ebene |
|
Geschrieben von Klaus Räuber
|
|
|
Samstag, 28. 03 2009 |
|
Bürgerbeteiligung kommt immer mehr in Mode. So wurde auf der Seite der Europäischen Union "Europäische Bürgerkonferenz - Die wirtschaftliche und soziale Zukunft Europas" folgendes Anliegen mit 1.400 Stimmen auf den ersten Platz gewählt:
Der Europaeische Wirtschafts- und Sozialausschuss möge prüfen, ob die Einführung eines "Bedingungslosen Grundeinkommens" für alle Bürger in Europa sinnvoll (v.a. in Bezug auf die Auswirkung auf den Arbeitsmarkt) und finanzierbar ist. Bei der Frage der Finanzierbarkeit sollte besonders die Alternative der Besteuerung des Konsums oder der Besteuerung des Einkommens geprüft werden, auch im Hinblick auf soziale Gerechtigkeit.
Hintergrund war, Ideen zu dieser Frage einzubringen: Wie kann die EU unsere wirtschaftliche und soziale Zukunft in einer globalisierten Welt gestalten?
Selbst vor der jüngsten weltweiten Finanzkrise belegten Meinungsumfragen, dass steigende Preise und die Gefahr der Arbeitslosigkeit den Menschen in ganz Europa Sorgen bereiteten. Und diese Sorgen wachsen angesichts zunehmender schlechter Neuigkeiten über die Wirtschaftslage und ihre wahrscheinlichen Auswirkungen auf das Leben der Menschen. Jetzt, wo die europäischen Institutionen die Arbeiten für die Nachfolgerin der Agenda von Lissabon für Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit nach 2010 in Angriff nehmen, wollen auch die Europäischen Bürgerkonferenzen 2009 rechtzeitig einen relevanten Input für die Entscheidungsträger einbringen.
Was kann – und sollte – die EU Ihrer Meinung nach tun, um unsere wirtschaftliche und soziale Zukunft in einer globalisierten Welt zu gestalten?
|
Grundeinkommen
