Die "Kommission Grundwerte beim Parteivorstand der SPD" hat am 26.11.08 unter dem Titel "Bedingungsloses Grundeinkommen? Geld allein genügt nicht! Sozialstaatliche Verantwortung für gesellschaftliche Inklusion." eine Stellungnahme abgegeben.

Die Grundwertekommission hat sich mit den vielen Argumenten, die in der Diskussion um das Für und Wider eines Bedingungslosen Grundeinkommens genannt werden, auseinandergesetzt. Die folgende Stellungnahme mag das eine oder andere Argument ausgelassen oder nicht hinreichend gewürdigt bzw. mit Fakten untersetzt haben. Ziel war es, zu prüfen, ob die Grundsätze einer modernen sozialdemokrati- schen Sozialpolitik mit dem Konzept eines Bedingungslosen Grundeinkommens vereinbar sind oder welche andere Strategie die angemessene Antwort auf die unterschiedlichen Probleme der sozialen und ökonomischen Entwicklung ist.

Während sich die Einführung noch vernünftig anhört, lässt der Folgetext jeden Befürworter eines Emanzipatorischen Sozialstaat vor Entsetzen schaudern:

Die Bundesrepublik ist traditionell und wohl auch in Zukunft bestimmt durch Werte und Institutionen, die sich aus einer Arbeitsgesellschaft direkt und indirekt ableiten. Erwerbsarbeit ist daher ein Schlüssel für die gesellschaftliche Zugehörigkeit und gleichberechtigte Teilhabe – und muss daher für alle Bürgerinnen und Bürger möglich sein. Deswegen gilt es, den von Arbeitslosigkeit Betroffenen Zugänge zum Arbeitsmarkt zu öffnen und den von Arbeitslosigkeit Bedrohten beständige Beschäftigung zu ermöglichen. Dazu muss ihnen adäquate Förderung angeboten werden, wozu auch verlässliche Maßnahmen auf dem zweiten und dritten Arbeitsmarkt gehören.

Artikel kommentieren