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Abschied der Linksfraktion vom bedingungslosen Grundeinkommen
Geschrieben von Klaus Räuber    Bookmark and Share
Donnerstag, 12. 03 2009

Wie die taz in ihrem Artikel schreibt, verabschiedet sich die Linksfraktion indirekt vom Prinzip des bedingungslosen Grundeinkommens. Kritiker in der eigenen Partei würden von "Hartz-IV light" sprechen. So heißt es im Artikel:

Ausgerechnet im Krisenjahr, in dem die Arbeitslosigkeit wieder rasant nach oben schnellen werde, gebe es Vorschläge für ein "Hartz IV light", kritisierte Linken-Mitglied Werner Schulten den Vorstoß seines Vizechefs.

Schulten und seine Mitstreiter stören sich vor allem an der Formulierung, dass es in der Verantwortung des Einzelnen liege, "zumutbare Arbeit zur menschenunwürdigen Gestaltung seines Lebens zu nutzen". Zündstoff für die linke Parteibasis. Denn damit werde der Arbeitsbegriff ausschließlich über Erwerbsarbeit definiert. Familienarbeit oder ehrenamtliche Tätigkeiten würden nicht einbezogen werden.

Auch Katja Kipping, die sich sonst für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt, hat dieses Papier von Ernst, wie die gesamte Linksfraktion im Bundestag, mitunterzeichnet. Ein Widerspruch? "Keineswegs", sagte Kipping zur taz. "Bei dem Papier handelt es sich um einen Kompromiss, bei dem sich beide Seiten bewegen mussten."




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