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Abschied der Linksfraktion vom bedingungslosen Grundeinkommen |
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Geschrieben von Klaus Räuber
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Donnerstag, 12. 03 2009 |
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Wie die taz in ihrem Artikel schreibt, verabschiedet sich die Linksfraktion indirekt vom Prinzip des bedingungslosen Grundeinkommens. Kritiker in der eigenen Partei würden von "Hartz-IV light" sprechen. So heißt es im Artikel:
Ausgerechnet im Krisenjahr, in dem die Arbeitslosigkeit wieder rasant
nach oben schnellen werde, gebe es Vorschläge für ein "Hartz IV light",
kritisierte Linken-Mitglied Werner Schulten den Vorstoß seines
Vizechefs.
Schulten und seine Mitstreiter stören sich vor allem an der
Formulierung, dass es in der Verantwortung des Einzelnen liege,
"zumutbare Arbeit zur menschenunwürdigen Gestaltung seines Lebens zu
nutzen". Zündstoff für die linke Parteibasis. Denn damit werde der
Arbeitsbegriff ausschließlich über Erwerbsarbeit definiert.
Familienarbeit oder ehrenamtliche Tätigkeiten würden nicht einbezogen
werden.
Auch Katja Kipping, die sich sonst für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt, hat dieses Papier von Ernst, wie die gesamte Linksfraktion im Bundestag, mitunterzeichnet. Ein Widerspruch? "Keineswegs", sagte Kipping zur taz. "Bei dem Papier
handelt es sich um einen Kompromiss, bei dem sich beide Seiten bewegen
mussten."
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