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Freie Wähler für Europa
Geschrieben von Klaus Räuber    Bookmark and Share
Mittwoch, 25. 02 2009

ka-news.de berichtet über die Freien Wähler für Europa, die von den Freien Wählern in der Kommunalpolitik unterschieden werden müssen.

Nach Ansicht der Freien Wähler (für Europa) wünscht sich der Bürger in erster Linie einen sicheren Arbeitsplatz und ein sicheres Einkommen. Auf diese Fragen habe Brüssel bis heute keine ausreichenden Antworten parat.

Ihre Forderung deshalb: Alle arbeitenden Menschen in Europa sollten für eine menschenwürdige Existenz eine europäisch finanzierte Absicherung in Form eines Grundeinkommens haben.

Begründung: Ein Auskommen mit Hartz IV von 345 Euro und möglichen Zuschüssen könne keinem Menschen die gesellschaftliche Teilnahme gewährleisten.

 




Kommentare (2)
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1. Geschrieben von: Erik Völter am 26-02-2009 12:34 - Registriert
 
 
Ich habe mir den Artikel auf ka-news.de durchgelesen, kann jedoch keine Rückschlüsse auf "Ihre Forderung deshalb" und die "Begründung" ziehen.
 
2. Geschrieben von: Klaus Räuber am 26-02-2009 14:42 - Registriert
 
 
Heftig... Der Artikel wurde nachträglich geändert. Im Original lautete er: 
 
Freie Wähler: Kommunen sollen eigenständiger entscheiden dürfen 
 
Karlsruhe (ps/sir) - Die "FW - Freie Wähler" für Europa fordern mehr direkte Beteiligung der Bürger durch Volksabstimmungen. Europa sei einfach zu weit weg. Deshalb sei auch die Wahlbeteiligung bei Europawahlen häufig so niedrig. Wolfgang Theophil und Michael Kursawe (als Ersatzkandidat) werden am kommenden Samstag zur Nominierung der EU-Kandidaten der Freien Wähler in München antreten. 
 
Da die Grenzen in Europa zum großen Teil fließend seien, sei es wichtig, dass die Kommunen mehr Einfluss erhielten. Die dort lebenden Menschen würden sehr wohl ihre Bedürfnisse kennen. Die Entscheidungen, die die Regionen und die Bürger in den Gemeinden vornehmlich betreffen, sollten auch die Bürger in den Regionen vornehmen. 
 
Die Freien Wähler glauben, dass Europa den Menschen etwas zurückgeben muss. Denn die Menschen würden nicht begreifen, warum in Brüssel für hunderte Millionen Euro neue Stadtviertel errichtet werden sollen, um alle Bürokraten unterzubringen. Man dürfe es nicht zulassen, dass die Gelder von Brüssel aufgesaugt würden und in unsinnigen Projekten versandeten. Nach Ansicht der Freien Wähler wünscht sich der Bürger in erster Linie einen sicheren Arbeitsplatz und ein sicheres Einkommen. Auf diese Fragen habe Brüssel bis heute keine ausreichenden Antworten parat. 
 
Finanzielle Absicherung durch Grundeinkommen gefordert 
 
Die Freien Wähler wollen dafür sorgen, dass die Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand bleibt. Dezentrale Wirtschaftsstrukturen in den Kommunen und Regionen seien das oberste Gebot für eine voll funktionierende soziale Marktwirtschaft. Die Monopolstrukturen müssten energisch in allen Bereichen bekämpft werden, wo die Gewinnmaxime und nicht mehr im Verhältnis stehende Managergehälter das Sagen hätten. 
 
Alle arbeitenden Menschen in Europa sollten für eine menschenwürdige Existenz eine europäisch finanzierte Absicherung in Form eines Grundeinkommens haben. Ein Auskommen mit Hartz IV von 345 Euro und möglichen Zuschüssen könne keinem Menschen die gesellschaftliche Teilnahme gewährleisten. 
 
In diesem Zusammenhang weisen die Freien Wähler ausdrücklich darauf hin, dass zwischen den „FW -Freie Wähler“ für Europa und den Freien Wählern in der Kommunalpolitik unterschieden werden müsse. Es handele sich um zwei voneinander unabhängige Vereine mit eigener Satzung. Der Verein für Europa wurde zum Zweck einer gemeinsamen Kandidatur aller Freien Wähler bei der Europawahl im Juni gegründet, um dies organisatorisch und inhaltlich auseinander zu halten.
 
 
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