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Medienecho zur Petition (Auswahl)
Geschrieben von Klaus Räuber    Bookmark and Share
Mittwoch, 18. 02 2009

Das Medienecho über den Erfolg der Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) ist im Internet  relativ hoch. So berichtet Themen der Zeit mit einer Stellungnahme von Herrn Prof. Michael Opielka zum "Vorurteil von attac":

Was „verbessert" aber die Lebensumstände der Ärmsten? Was sind überhaupt die „Ärmsten"? Sind damit die behinderten und psychisch kranken BürgerInnen gemeint? Die Alleinerziehenden mit vielen Kindern und ohne Ausbildung? Die Migranten ohne Zukunftsorientierung und Integrationsmotivation? Geht es um mehr Geld oder um eine bessere Rechtsposition?(..)Petitionen zu solchen Themen macht man nicht, um deren Inhalt genau im Parlament beschlossen zu finden. Sie dienen der Politisierung. Die Resonanz auf diese Petition zeigt, dass das Thema Grundeinkommen Potential hat in der Bevölkerung. Petitionen und andere Aktionen dienen dazu, die Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag zu ändern.

Zeit Online berichtet unter anderem über die technischen Schwierigkeiten:

Der Andrang auf die Petition auf der Seite des Bundestages war so groß, dass zwischenzeitlich die Server überlastet waren. Über 50.000 digitale Unterschriften wurden bis Mittwoch morgen eingetippt. Nun wird sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit ihren Anliegen befassen.

Die Süddeutsche Zeitung schreibt in einer Kurzmeldung:

Mehr als 50 000 Menschen haben eine Petition an den Bundestag mit der Forderung für ein Bedingungsloses Grundeinkommen unterstützt. Von Dezember 2008 bis zum gestrigen Schluss der Zeichnungsfrist unterzeichneten 52 975 Menschen die Petition der Greifswalderin Susanne Wiest.

Die Mediathek Thüringen hat einen Audiobeitrag veröffentlich, der beschreibt, wie es weitergeht.

Auch die Volksstimme berichtet über die Petition:

Die Debatte um ein nicht an Bedingungen gekoppeltes Grundeinkommen ist nicht neu. So fordert die Linke seit Jahren eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung als Ersatz für Hartz IV. Auch Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hatte sich für ein Grundeinkommen ausgesprochen, allerdings mit Monatssätzen von 800 und 500 Euro. Die stellvertretende Linken-Vorsitzende Katja Kipping erklärte am Mittwoch in Berlin: "Eine Petition, die eine so große Zahl von Unterstützenden findet, verdient eine Anhörung - und das unabhängig davon, wie man im Detail zu den Inhalten der Petition steht."




Kommentare (1)
RSS Kommentare
1. Geschrieben von: Klaus Räuber am 18-02-2009 13:32 - Registriert
 
 
Wie ich gerade sah, ging eine Meldung der Deutschen Presseagentur (dpa) übers Netz, weshalb enorm viele Berichte ähnlichen Inhalts in den Online-Ausgaben der jeweiligen Zeitungen auftauchen.
 
 
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