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ATTAC als BGE-Gegner?
Geschrieben von Matthias Dilthey    Bookmark and Share
Dienstag, 3. 02 2009

Gestern wurde mir folgende Mail von Werner Rätz bekannt:

"Hallo,

nicht nur die attac AG genug für alle ist gegen dieses Modell und hält die Petition für schädlich, sondern auch der SprecherInnenrat des Netzwerks hatte entsprechend beschlossen. Die BetreiberInnen der Petition setzen sich einfach völlig undemokratisch über all diese Beschlüsse hinweg und belästigen uns ununterbrochen mit ihren Mails. Ich werde sie bald auf Spam schalten.

Schönen Gruß Werner Rätz"

Noch ist diese Nachricht nicht hinreichend geprüft, jedoch enthält sie im Zusammenhang mit der Berufung von Hardy Krampertz (und weiterer Informationen; liegen mir vor) als "Sonderbeauftragter" im Netzwerk-Rat Grundeinkommen (NWG intern: kooptiert) brisante Mosaik-Steine, die letztendlich sowohl attac, als auch das NW-Grundeinkommen, zumindest in die Nähe strafrechtlich relevanter Vorgänge bringen könnte.

BGE-Portal wird an dieser unschönen Angelegenheit weiter dran bleiben!


Kommentare (1)
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1. Geschrieben von: tanja ries am 06-02-2009 18:03 - Registriert
 
 
Hallo, 
 
gerade wurde ein Artikel in der tazonline über die Petition veröffentlicht.  
 
Neben dem, dass Susanne Wiest m.E. nach, nicht ihrem Wesen entsprechend dargestellt wird, nimmt Werner Rätz mindestens ein Drittel des Artikels ein: 
Dabei ist ihr Vorschlag selbst unter Befürwortern des bedingungslosen Grundeinkommens umstritten. Werner Rätz von Attac kritisiert, die Finanzierung durch eine Konsumsteuer sei "problematisch und in der Bewegung höchst umstritten". Sie habe den Nachteil, dass Vermögensunterschiede nicht beseitigt würden. 
Zudem sei eine Bundestagspetition zu diesem Zeitpunkt das "falsche Mittel, um den Gedanken des bedingungslosen Grundeinkommens zu befördern": Realistisch sei momentan nämlich bloß ein "Grundeinkommen, das die herrschenden Verhältnisse widerspiegelt" - also ein niedriges. Zusammen mit einem fragwürdigen Finanzierungsmodell würden bestehende Ungleichheiten dadurch nicht gemildert, sondern sogar verschärft. 
http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/grundeinkommen-fuer-alle/ 
 
Ist es denn so schwer, bei allem was man in der Formulierung der Petition kritisieren kann, zu verstehen, dass diese der Ausdruck eines Begehrens ist, dass dadurch die Möglichkeit besteht das Thema BGE in einer breiteren Öffentlichkeit zu diskutieren, dass die gesamte "Linke" nie auf nen grünen Zweig kommt, geschweige denn jemals zur Einführung des BGEs beitragen kann, wenn sie nicht dazu in der Lage ist geschlossen hinter einem grundsätzlichen Begehren zu stehen: nämlich dem, das BGE ein zu führen. 
 
Wie dieses denn ausgestaltet und finanziert wird, wird vieler Diskussionen bedarfen, und hierbei ist es notwendig auf alle möglichen Fallen und Stolpersteine hin zuweisen und all sein Wissen einzubringen - zu diesem Zeitpunkt jedoch ist solch eine Kritik eher destruktiv zu verstehen und mutet eher nach einem Kampf um Meinungshoheiten an, denn dem wirklichen Bedürfnis eine öffentliche Diskussion über die Idee des BGE zu fördern oder dessen Einführung zu befördern. 
 
Tanja Ries
 
 
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