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Wie die Sozialdemokratische Partei Österreich soeben über den Pressedienst OTS mitteilen ließ, setzt Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) weiterhin auf Erwerbsarbeit und einer bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) zur Armutsvermeidung:
"Der Sozialminister unterstrich, dass es sich dabei um kein " Bedingungsloses Grundeinkommen für alle, sondern eine treffsichere Hilfestellung für in Notlagen geratene Menschen" handeln würde.
Die BMS werde auch von intensiven, arbeitspolitischen Maßnahmen begleitet um den Menschen die Rückkehr auf den Arbeitsmarkt zu erleichtern. "Wir werden uns bemühen und viel Geld in die Hand nehmen um über das AMS Arbeit für Menschen zu finden, die teilweise schon lange aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind", betonte Hundstorfer.
Es werde Umstrukturierungen im AMS geben und die Schulungen für MitarbeiterInnen, da man für die Beratung von Langzeitarbeitslosen
einen anderen Zugang finden müsse als für Menschen die erst kurz ohne Erwerbstätigkeit sind. Denn: "Erwerbstätigkeit ist immer noch der beste Schutz vor Armut", unterstrich Hundstorfer."
Leider lässt der Sozialdemokrat und Gewerkschaftsfunktionär offen, woher er die zusätzlich benötigten, offenen Stellen nehmen möchte und wohin die durch die zusätzlichen Arbeitskräfte produzierten Waren und Dienstleistungen abverkauft werden können. Eine Frage, die angesichts weltweiter Überkapazitäten und der Weltwirtschaftskrise wohl legitim sein dürfte.
Dafür führt der Sozialdemokrat weiter aus, dass
"[...]als "nächste Zielgruppe" die rund 70.000 Menschen in Österreich, die aufgrund ihrer finanziellen Vorgeschichte über kein eigenes Girokonto verfügen. Diese würden vor unüberwindbaren Problemen stehen, da es ihnen nicht oder nur schwer möglich ist einen Miet- oder Arbeitsvertrag abzuschließen. "Hier kann man sich nicht zurücklehnen, sondern man muss für diesen Personenkreis einen Zugang schaffen", betonte Hundstorfer. Auch für behinderte Menschen würden künftig weitere Maßnahmen gesetzt um ihnen die Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu erleichtern."
Und wieder lässt Hundstorfer offen, welchem "Arbeitsmarkt" er eigentlich meint in Zeiten von Kurzarbeit und steigender Arbeitslosen-Zahlen.
Interessant wäre auch eine Antwort auf die Frage, wovon die Sozialdemokraten (nicht nur in Österreich) Nachts träumen ...
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