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»Zumutbare Arbeit« muß sein
Geschrieben von Matthias Dilthey    Bookmark and Share
Mittwoch, 28. 01 2009

»Zumutbare Arbeit« muß sein, so wird Klaus Ernst (Die Linke) von Ralf Wurzbacher in der Jungen Welt zitiert.

"Um Streit sei es nie gegangen, sondern allenfalls um »das Finden von gemeinsamen Interpretationen«. Und »Gewinner und Verlierer gibt es auch keine«, meint Klaus Ernst, Vizechef der Partei Die Linke, zu den am Dienstag von der Bundestagsfraktion vereinbarten »Vorschlägen für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung«.", so das Blatt weiter.
Offensichtlich gibt es der Meldung nach keine emanzipatorischen Kräfte innerhalb der Linken, denn die Befürworter eines emanzipatorischen Sozialstaat sind eindeutig die Verlierer.

Dass der Beschluss einstimmig erfolgte, also auch Katja Kippings Zustimmung erhielt, kann zweierlei bedeuten:
Entweder ist der Druck innerhalb der Linkspartei auf die Fraktionsmitglieder so groß, dass selbst eine Partei-Vize-Chefin der Linken nicht entsprechend ihrer Überzeugung stimmen darf,
oder
dass es mit Kipping´s Überzeugung nicht so weit her ist.

"Ernst meint [...], sehr wohl eine »moralische [Arbeits-]Verpflichtung« postulieren zu können, diese aber mit »anderen Maßnahmen« umzusetzen, »indem man die Betroffenen berät, ihnen hilft und eben nicht quält und eine unzumutbare Arbeit aufzwingt«. Gleichwohl solle es »nach der einstimmigen Position der Bundestagsfraktion keine Wahlfreiheit zwischen der Aufnahme menschenwürdiger Arbeit und dem Bezug staatlicher Leistungen geben«. Jene, die zumutbare Arbeit ablehnen würden, stellten ohnehin nur eine »verschwindende Minderheit«, so Ernst. Kipping war gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Nach Einschätzung ihres Mitstreiters Wolf von der BAG Grundeinkommen überwiegen in dem Konzept aber die »negativen Punkte«, das Ganze sei ein »ziemlicher Wischiwaschikompromiß. An der Basis gibt es sehr viele, die mehr wollen«, so Wolf."


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