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Streit bei Die Linke um´s BGE |
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Geschrieben von Matthias Dilthey
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Sonntag, 11. 01 2009 |
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Gregor Gysi lässt folgende Stellungnahme (BGE-Portal berichtete) zum BGE verbreiten:
DIE LINKE - Bundesgeschäftsstelle
Betreff: Soziale  Grundsicherung - Stellungnahme von Gregor Gysi
Liebe Abgerodnete, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
im Auftrag von Gregor übermittle ich Euch die nachfolgende Erklärung zur Auseinandersetzung um die soziale Grundsicherung zu Eurer Kenntnisnahme.
Mit solidarischen Grüßen
Dieter Liehmann
Denunziatorischer Unsinn
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, weist Vorwürfe gegenüber einem im Fraktionsvorstand beschlossenen Diskussionspapier zu Eckpunkten einer bedarfsdeckenden sozialen Mindestsicherung entschieden zurück.
Behauptungen, das vorgelegte Konzept sei "Hartz IV light" sind "völliger denunziatorischer Unsinn".
"Gerade Klaus Ernst und alle anderen Abgeordneten der Fraktion
kämpfen für die Überwindung von Hartz IV, weil Hartz IV demütigend, unsozial und in seiner ganzen Art und Weise nicht hinnehmbar ist.
Selbstverständlich wird das Papier in der Fraktion zu debattieren
und darüber zu entscheiden sein, nachdem die vom Vorstand angeregten Veränderungen eingearbeitet sind. Versuche, die Debatte durch Diffamierungen, Halbwahrheiten und Unterstellungen zu beeinflussen, sind undemokratisch und haben mit linker Politik nichts zu tun."
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