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Österreich vor der Wahl
Geschrieben von Matthias Dilthey    Bookmark and Share
Montag, 11. 08 2008

Manche Medien sehen eine "emanzipatorische Programmatik" als Möglichkeit, gegen "Rechts außen" zu punkten:

... Ein Jahr später sagte sie sich jedoch gemeinsam mit vier weiteren Abgeordneten von der FPÖ los und gründete das Liberale Forum (LIF), das dann 1994 mit sechs Prozent tatsächlich den Einzug in den Nationalrat schaffte. 1999 scheiterte das LIF allerdings an der Vier-Prozent-Hürde und Schmidt samt neoliberal/links-liberalem LIF verschwanden aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit – bis sie jetzt überraschend wieder auftauchte, "um der FPÖ Stimmen abzujagen". Dass sie tatsächlich im rechten Lager wird punkten können, kann angesichts ihrer bekannt positiven Einstellung zu Homosexuellen und ihrem Eintreten für ein arbeitsloses Grundeinkommen zwar bezweifelt werden, Umfragen räumen ihr aber dennoch realistische Chancen ein, den Einzug ins Parlament komfortabel zu schaffen.

Während in Österreich die Meinungsbildung um´s BGE in eine spannende Phase eingetreten ist, ergeht sich Deutschland in einen lächerlichen Machtkampf um die BI-Vorherrschaft (BI=Basic Income/Grundeinkommen).

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