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BGE- Im Bundestag kein Thema
Geschrieben von Matthias Dilthey    Bookmark and Share
Montag, 4. 08 2008

Auf AbgeordnetenWatch umreißt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB) in der dort gebotenen Kürze den Stand der BGE-Diskussion im Bundestag:

Im Bundestag ist das Grundeinkommen bisher kein Thema, es wird aber in allen Parteien über das Grundeinkommen oder ein Bürgergeld diskutiert - am intensivsten bei den Grünen, bei der CDU und der Linkspartei. Bei den Grünen ist ein Antrag für ein konkretes Grundeinkommen auf dem letzten Parteitag knapp gescheitert.

[...]

Ich bin überzeugt, dass in der Zukunft das Grundeinkommen bzw. Bürgergeld wieder intensiver diskutiert wird und dann auch von den Medien stärker beachtet wird. Bis dahin macht es auf der parlamentarischen Ebene aber zunächst Sinn mit zielgruppenspezifischen Grundeinkommensmodulen, wie einem existenzsichernden Kindergeld, einer Mindestrente, einem Bildungsgeld, einer negativen Einkommensteuer oder einer sanktionsfreien Grundsicherung die Weichen in Richtung Grundeinkommen zu stellen.

Zum ganzen Artikel, sehr lesenswert!


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