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Gespräch von Dr. Dieter Porth und
Mitgliedern vom Arbeitskreis  Grundeinkommen Göttingen
Mit einem
Hinweis auf die Gegenposition zum Bedingungslosen Grundeinkommen leitete Dr.
Dieter Porth die Sendung ein. Er zitierte einen Kommentar vom 30.05.08 mit dem
Titel „Professoren befürworten Zwangsarbeit“ zu einem Gutachten des
wissenschaftlichen Beirats vom Finanzministerium aus der Internetzeitung
„Bürgerstimmen“:
„Letztendlich fordert der wissenschaftliche
Beirat, dass einem Erwerbslosen staatliche Gelder empfindlich dann gekürzt
werden sollten, wenn dieser Erwerbslose eine Arbeitsgelegenheit ablehnt. Dem
bedingungslosen Grundeinkommen und ähnlichen Modellen erteilten die
Wissenschaftler eine Absage. Einen Hinweis auf mögliche Konflikte ihrer
Empfehlungen mit dem Grundgesetz gaben die Wissenschaftler nicht.“
Die
Mitglieder vom Arbeitskreis Gisela Brunken und Christine Büttner zeichneten im
Kontrast dazu das Menschenbild des bedingungslosen Grundeinkommens, welches die
im Grundgesetz beschriebenen Grundrechte stützt:
Wer sich für
ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt, hat ein positives Menschenbild und
traut den Menschen zu, sich aus freier Entscheidung mit den eigenen Fähigkeiten
einzubringen.
Ein bedingungslos
gewährtes Einkommen, das ausreicht, um davon zu leben, würde es vielen Menschen
überhaupt erst ermöglichen, herauszufinden, wo die eigenen Stärken liegen. Sie
würden nicht davon abgehalten, sondern ermutigt werden, zu entdecken, wofür sie
eine Leidenschaft entwickeln können und könnten dieses zu ihrem
Lebensmittelpunkt machen. Die Menschen könnten sich entfalten und den Platz in
der Gesellschaft einnehmen, an dem sie sich am besten einbringen. Eine wichtige
Vorraussetzung hierfür sei die Freiheit von Angst. Auch Mütter könnten sich so lange
um ihre Kinder kümmern, wie die Kinder es bräuchten. So könnten alle das tun,
was für sie selbst gut wäre und auch für die anderen besser wäre. Viele würden
wohl auch weniger den Mund halten, wo es angebracht wäre, etwas zu sagen, oder gar
zu protestieren. So wäre auch das Grundeinkommen eine Vorraussetzung für
mündige Bürgerschaft.
Die
Schlussfolgerung von Dr. Dieter Porth, dass demnach ein Staat in Freiheit viel
eher zu Wohlstand käme als mit einer Zwangsherrschaft, wurde durch Christine
Büttners Ausführungen ausdrücklich bekräftigt:
Sie verglich
mit dem heutigen Zustand: Wer sich aus dem versorgt sein durch HartzVI heraus
einige Stunden Arbeit sucht oder etwa als freischaffender Künstler Geld
verdient, dem werden sofort die Leistungen gekürzt. Das wird von den
Betroffenen wie eine Strafe empfunden. Die Menschen bewegen sich in einer
unwürdigen Situation, sie werden beobachtet, müssen sich rechtfertigen und
werden dadurch unfrei.
Wenn z.B. ein
Kind ein Musikinstrument lernen möchte und die Mutter, die von HartzVI lebt, das
Geld dafür mit einer Putzstelle verdienen möchte, so darf sie das erarbeitete
Geld nicht für den Musikunterricht ihres Kindes ausgeben, denn es wird ihr
größtenteils wieder vom Regelsatz abgezogen.
Mit dem
bedingungslosen Grundeinkommen würden die meisten, die jetzt in der Untätigkeit
verharren und denen nicht zugetraut wird, ihr Leben in den Griff zu bekommen, nach
Christine Büttners Überzeugung ihr Leben wieder toll geregelt bekommen, wenn
sie wissen, dass sie etwas von ihrer Arbeit haben, und sei es den
Musikunterricht für das eigene Kind. Der riesige Unterschied, der mit dem
bedingungslosen Grundeinkommen entstünde, sei, dass man sich auf der Basis
dieses Einkommens frei entfalten dürfe, in Würde studieren, in Würde arbeiten
könne.
Das
bedingungslose Grundeinkommen gäbe vor allem diesen enormen Zuwachs an Würde
und werde ein Wachsen an Ideen und ein Blühen bewirken, dass wir uns alle
wundern würden. Ein Riesenpotential an Findigkeit, an Ideenreichtum werde sich entfalten,
so Christine Büttner, die sich abschließend für ein Grundrecht auf materielle
Versorgung für alle Menschen aussprach:
„Wir haben ein garantiertes Recht auf
Menschenwürde. Dieses Recht wird, zumindest bei einem Teil der Bevölkerung,
massiv verletzt. Wenn das bedingungslose Grundeinkommen eingeführt wird, dann
wird dieses Recht endlich wieder hergestellt.“
Bericht von
Gisela Brunken
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