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Wer will ein Grundeinkommen?
 

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Nicht alle Nachrichten sind über Newsfeed erreichbar. Hier berichten Autoren mit eigenen Nachrichten über Geschehnisse rund ums Grundeinkommen. Die wiedergegebene Meinung entspricht nicht zwingend die der Portalbetreiber.

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Gemeinsam dagegen...
Geschrieben von Jörg Drescher    Bookmark and Share
Freitag, 5. 02 2010

Das Grundeinkommen eint – selbst die Gegner aus unterschiedlichen Parteien, wie das Beispiel Sahra Wagenknecht (Die Linke) und Andrea Ypsilanti (SPD) zeigt. Wie der Tagesspiegel berichtet, gab es Uneinigkeit in vielen Punkten, aber von beiden einhellig: es gäbe gute Gründe gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

Leider wurden die „guten Gründe“ nicht genannt. Aber es lässt sich erahnen, dass man den Empfängern nicht zutraut, mit ihrer (neu gewonnenen) Freiheit umzugehen, da sie es offenbar noch nie gelernt haben. Der Freiheitsbegriff schmeckt im linken Parteispektrum nicht sonderlich, da das Liberale gerne mit dem „Neoliberalismus“ verwechselt wird.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen findet seine Gegner dort, wo man es scheut, Freiheit zu lehren. Denn Freiheit ist dann gefährlich, wenn der Umgang damit nie richtig erlernt wurde. Ein Grund gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist mit Sicherheit die notwendige Verantwortung, die der Einzelne auch für die Gemeinschaft übernehmen muss, ohne jemals wirklich darauf vorbereitet worden zu sein.

Aber statt Vorbereitungen zu treffen, dass jeder Einzelne diese Verantwortung übernimmt (Stichwort: Emanzipation), wollen wenige Verantwortung tragen, die mit dem Begriff „Macht“ gleichgesetzt werden kann. Deshalb ist es kein Wunder, dass die heute Mächtigen (die eigentlich die Verantwortlichen sein sollen, aber dazu nicht zur Rechenschaft herangezogen werden wollen) keine Lust auf ein bedingungsloses Grundeinkommen haben, da sie ein Stück ihrer Macht abgeben müssten.

 

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Grundeinkommen im Bundestag
Geschrieben von Jörg Drescher    Bookmark and Share
Donnerstag, 28. 01 2010

Wie die Fraktion der Grünen im Bundestag auf ihrer Website berichtet, ist die Petition von Susanne Wiest zum Grundeinkommen angenommen worden und wird öffentlich verhandelt. Dazu schreibet Wolfgang Strengmann-Kuhn:

Wir begrüßen, dass der Petitionsausschuss das breite Votum aus der Gesellschaft aufnimmt und sich auf eine öffentliche Anhörung verständigt hat. Eine Eingabe an den Bundestag, die eine so große Zahl von Mitzeichnenden aufweist, verdient eine Anhörung - und das losgelöst davon, wie man im Detail zu der inhaltlichen Ausgestaltung der Petition steht. Nachdem in der Gesellschaft und in wissenschaftlichen Kreisen schon lange intensiv über den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert wurde, ist es an der Zeit, dass sich auch der Bundestag mit dem Thema beschäftigt. Das Votum der vielen Unterzeichnenden muss ernst genommen werden

Mehr als 52.000 Bürgerinnen und Bürger unterzeichneten innerhalb von sechs Wochen die Online-Petition der Greifswalderin Susanne Wiest. Unter dem Titel "Reformvorschläge in der Sozialversicherung – Bedingungsloses Grundeinkommen" forderte die Petentin ein Grundeinkommen, dass nicht an Bedingungen wie den Zwang zur Arbeit oder andere Gegenleistungen geknüpft sein soll.

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Grundeinkommensfrage an Obama
Geschrieben von Jörg Drescher    Bookmark and Share
Donnerstag, 28. 01 2010

Bei YouTube gibt es derzeit die Möglichkeit, Fragen an den US-Präsidenten Obama zu stellen. Dort gibt es mehrere Anfragen zum Grundeinkommen. Davon eine als Video, das schon für Davos verwendet wurde. Man kann wieder über die Fragen abstimmen.

Inwieweit diese Fragen tatsächlich Relevanz haben, wird sich zeigen. Jedenfalls sollten (meiner Meinung nach) solche Angebote genutzt werden, um wenigstens bei den Abstimmern die Idee bekannt zu machen.

Dabei ist festzustellen, dass die Amerikaner dem Grundeinkommen nicht sonderlich aufgeschlossen sind. Offenbar trifft das zu, was Steven Shafarman in seinem "Lagebericht" über die USA gemeint hat: Viele sehen die Idee als "sozialistisch"... Das rührt unter anderem daher, weil es Vorurteile gibt, ohne sich näher damit auseinanderzusetzen.

 

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